Mit ‘Wulff’ getaggte Beiträge

Kein Applaus für Scheiße – Von Wulff, Hoeneß und der Verhältnismäßigkeit

14. November 2013

Heute beginnt der Prozess gegen den früheren Ministerpräsidenten von Niedersachsen und ehemaligen Bundespräsidenten Deutschlands Christian Wulff – wegen 753,90€. Schon gestern fand die Jahrenhauptversammlung des FC Bayern statt. Deren Präsident Uli Hoeneß hat etwa 3 Millionen Euro an Steuern hinterzogen – und erntete minutenlangen Applaus. Da kommt doch die berechtigte Frage auf, in was für einem Land wir eigentlich leben.

Wulff steht vor Gericht. Er war Ministerpräsident, dann Bundespräsident. Er hat sich in ersterer Rolle einen gewissen, wenn auch harmlosen Ruf erarbeitet und galt bei der Wahl zu Letzterem als die schlechtere, aber für die CDU wichtige Wahl. Wulff hat sich und das Amt nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Zwar ist auch sein Vorgänger frühzeitig abgetreten wegen Anfeindungen der Medien und Politiker einer Aussage über den Zusammenhang von Wirtschaftsinteressen und Kriegshandlungen Deutschlands folgend. Aber solche Aussagen gelten insgeheim als korrekt und treffen zumindest im Volk auf Sympathie. Wulff dagegen hat sich selbst des Respekts der Mitmenschen beraubt. Er hat bei Sachverhalten gelogen oder sie verschwiegen und wenn er etwas gesagt hat, dann doch eher ungeschickt. Er hat die Presse bedroht – vor allem bei der BILD ein eher dummer Fehler. Insgesamt hat er sich des Amtes nicht würdig gezeigt und musste deswegen zurücktreten. Vor Gericht aber steht er jetzt ausschlißlich wegen des Verdachts auf Vorteilnahme, also konkret wegen 753,90€, die er angeblich in Sachwerten von einem Geschäftsmann erhalten habe. Wulff hat Amt, Frau und Ansehen verloren ob einer Summe, die ihn in seinen Ämtern nicht hätte kümmern sollen. Jetzt steht er wieder in der Öffentlichkeit – asl Angeklakter in Hannover.

Am anderen Ende Deutschlands, in München, erntete kurz vorher ein Mann Applaus und Zustimmung von 3573 Mitgliedern seines Vereins. Uli Hoeneß, der im kommenden Jahr einen Prozess wegen Steuerhinterziehung von etwa 3 Millionen Euro vor sich hat, versteht die Welt nicht. Die Bayern-Mitglieder auch nicht. “Uli, du bist der beste Mann”, riefen sie ihm zu. Der beste Mann – und Sinnbild eines entarteten Kapitalismus und einer “haben”-Mentalität, die das soziale Gefüge dieses Landes nicht schert. Trotz Selbstanzeige, die eigentlich Steuersünder schützt, kommt Hoeneß vor Gericht. Obwohl er mehrere Millionen gespendet habe in den letzten Jahren. Und ausgerechnet er werde auch noch in den Medien verrissen.

Wulff hat schon alles verloren und wird trotzdem noch auf den Schaffott gezerrt. Selbst wenn er nicht schuldig gesprochen würde, machte das keinen Unterschied mehr. Das ganze Land hat seinen Niedergang mit angesehen, teilweise haben die Medien diesen noch herbeigeschrieben. Wulff selbst hat sich ob seiner Unfähigkeit bloßgestellt, seine Frau hat ihn verlassen und anschließend auch noch ein Buch über ihn geschrieben. Gegenüber dem, was dieser Mann schon ertragen hat, sind die Anschuldigungen, die noch gegen ihn im Raum stehen Nichts. Wahrscheinlich nicht einmal relevant. Trotzdem ergötzt sich eine Nation, ergötzen sich die Medien erneut an seinem Kampf gegen seine Vergangenheit, gegen sein Fehlverhalten, gegen die Mühlen des System.

Bei Hoeneß ist es umgekehrt. Ein Mann, der mit seinem Verein und seinem eigenen Verhalten für Maßlosigkeit und Profitgier steht, der meint, Spenden könnten seine Steuerschuld wett machen, der also Steuern mit Spenden gleichsetzt und dadurch zeigt, dass er beides im Kern nicht verstanden hat, dieser Mann also wird als “bester Mann” gefeiert. Auch die Mitglieder des FC Bayern bezeugen damit eine ähnliche Mentalität, wie sie Hoeneß an den Tag legt. Geld wird bedingungslos als Eigentum betrachtet und sozialer Ausgleich und Finanzierung des Staates als freiwillige Wohltat. Die Zurückhaltung von Steuern, egal in welcher Höhe, wird als Kavaliersdelikt abgetan, vielleicht sogar als vorbildlich. Als Politiker zum Essen eingeladen zu werden dagegen, führt zum Kampf um die Menschenwürde.

Es ist schon komisch, dass jemand von der Spitze des Staates gestoßen wird und dann noch am Boden liegend wegen weniger als 1000€ tatsächlich noch vor Gericht landet, während jemand, der mehere Millionen zurückgehalten hat, noch Unterstützung erfährt, für das, was er getan hat. Es soll hier nicht darum gehen, Wulffs prinzipielle Schuld nicht ggf. bestrafen zu wollen. Wer gegen das Gesetz verstößt, gerade auch als Politiker und Volksvertreter, gehört bestraft. Aber es fehlt die Verhältnismäßigkeit, wenn andere Teile der Gesellschaft für massives Fehlverhalten und die Zurückhaltung extrem hoher Summen auch noch Applaus bekommen. Eigentlich heißt es doch: Kein Applaus für Scheiße. Dabei sollte es auch bleiben.

Freiheit II

19. März 2012

Am gestrigen Sonntag ist Joachim Gauck zum neuen Bundespräsidenten gewählt worden. Der angeblich monothematische ehemalige Pfarrer liegt mit dem Thema Freiheit am Puls der Zeit.

Joachim Gauck wurde gestern mit 991 von 1228 Stimmen in der Bundesversammlung zum Nachfolger von Christian Wulff als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Damit hat er mit etwa eineinhalb Jahren Verspätung das Amt erreicht, dass ihm sicher besser stehen wird, als es Christian Wulff stand. Bei der damaligen Bundespräsidentenwahl lief ich gerade in Frankfurt über eine Straße, erzählte meiner Freundin am Handy von dem 3 Minuten alten Wahlergebnis. Neben mir hörte eine Passantin mit und schrie überraschend laut „Scheiße“, als ich sagte, dass Wulff gewonnen hatte. Da hatte jemand den richtigen Riecher, scheint mir.

Dennoch: Gauck ist kein Heilsbringer, wie er selbst in seiner gestrigen Rede betont hat. Letztlich wird er wohl größtenteils Gesetze unterschreiben, nachdem er sie auf ihre Verfassungskonformität hat überprüfen lassen. Auch Gauck wird als Bundespräsident nur der oberste, aber an sich machtbefreite, Repräsentant der BRD sein. Ein politisches Schmuckstück.

Aber Gauck spricht ein entscheidendes Thema an: Freiheit. Und, wie er meint, nicht die Freiheit der Pubertierenden, alles zu wollen und alles zu dürfen, sondern eine Freiheit der Verantwortung, eine Freiheit, die meint, seine Rechte zu kennen, zu nutzen und zu verteidigen. Diesbezüglich ist Gauck in vielerlei Hinsicht ein in unseren Zeiten passender Bundespräsident.

Zum Einen möchte Gauck die Linie Wulffs in Sachen Integration fortführen. Wulff hat als erster Bundespräsident, nachdem das Buch Sarrazins herausgekommen war, davon gesprochen, dass der Islam auch ein Teil Deutschlands sei. Gerade nachdem auch die Morde der NSU, die lange als „Dönermorde“ abgetan wurden, aufgedeckt worden sind, ist die Frage nach Integration und Fremdenhass wieder ins Bild der Öffentlichkeit gerückt. Es ist auch Teil der bürgerlichen Verantwortung und der Freiheit der Bürger, Integration zu betreiben, zu unterstützen und gegen Fremdenhass aufzustehen. Wer seine eigene Freiheit schätzt, muss eben auch die seiner Mitbürger verteidigen. Zumal unsere arabischen Mitbürger gerade erleben, wie ihre Heimatländer ihre langjährigen Fesseln der Diktatur abzustreifen versuchen – ich stelle vor: Anflüge Gauck’schen Pathos. Freiheit bekommt hier für mehrere Seiten und auf mehreren Ebenen eine handfeste Relevanz.

Zum Anderen leben wir in einer Zeit, in der massenhaft Bürger vergessen, ihre Privatsphäre zu schützen und sich zu Objekten von Firmen machen, die den Kommunikationsdrang der Menschen für ihre Zwecke nutzen und Geld mit Daten machen, die ihnen eigentlich nicht gehören. Dass das Internet auch politisch ein Thema ist, haben viele Parteien verschlafen oder aber in fragwürdiger Weise umzusetzen versucht. Aufgrund solch fragwürdiger Handlungsversuche wie Internetsperren („Zensursula“) haben sich letztlich die Piraten gegründet. Die haben aber bis heute keine Themen, außer Transparenz, an der sie beinahe selbst scheitern. Auf der einen Seite haben wir also die beschnittene Freiheit, durch ‘Spionage’ am User, auf der anderen Seite haben wir auch die Freiheit des Netzes, selbst aktiv zu werden – auch im politischen Kontext, wie die aktive Teilhabe an der Aufdeckung des Plagiats von Guttenberg etwa gezeigt hat. Das Netz bietet Freiheit in vielerlei Form – für die Bürger, aber auch für Firmen und den Staat. Nicht jede Freiheit ist dabei gute Freiheit. Es wird spannend sein, zu beobachten, welche Positionen Freiheits-Gauck zum Thema Internet einnimmt.

Außerdem ist es interessant zu sehen, dass ausgerechnet die Partei, die sich die Freiheit der Bürger und – derzeit eher – die Freiheit der Wirtschaft auf die Fahnen geschrieben hat, Gauck ins Amt gehoben hat. Die Freiheit, die Koalition zu gefährden, muss man sich erst einmal nehmen, bei den derzeitigen Umfrageergebnissen der FDP. Mutig bis grob fahrlässig sind die möglichen Einschätzungen. Die Diskussionen um Sinn und Zweck der FDP reißen nicht ab. Dennoch hat ein Mann, der jedenfalls mit dem gleichen Schlagwort um sich wirft – und ich meine nicht Steuersenkungen – das höchste Amt der Republik eingenommen. Ob dies der FDP Aufschwung gibt, oder ihr zeigen wird, dass ihr Thema nur noch repräsentative Zwecke hat, ist unklar. Wahrscheinlich wird die kommende Wahl in NRW Näheres dazu aussagen können. Aber allein vom Personal ist das eine andere Geschichte: Immerhin hat FDP-NRW-Hoffnungsträger Lindner sich als Generalsekretär die Freiheit zum Rücktritt genommen, was sicher vielen anderen Politikern eher zu raten gewesen wäre. Eine solche Auslegung der Freiheit wird ihm sicher noch zu Gute kommen.

Gauck jedenfalls, und damit seine angebliche Monothematik, scheint eine recht passende Wahl zu sein. Er hat ein passendes Thema für unsere Zeit gefunden, oder eigentlich seit langer Zeit beibehalten. Was das über seine Eignung als Privatmann oder Politiker für dieses Amt sagt, weiß ich nicht. Ich bin so frei, das zuzugeben.

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Thematisch ähnlich: der vorangegangene Eintrag “Freiheit”

Wer zu spät geht…

13. Februar 2012

Am vergangenen Wochenende haben wir Abschied von zwei tragischen Figuren nehmen müssen: Adolf Sauerland und Whitney Houston. Beiden wäre eine würdevoller Abgang möglich gewesen. Aber sie hatten ihre Chance verpasst.

Menschen neigen dazu, zu lange an Vergangenem festzuhalten, an den guten alten Zeiten, den idealisierten Erinnerungen. Bisweilen klammern sie sich krampfhaft fest an dem schon Verlorenen. Gerade Macht und Ruhm laden zu solchem Verhalten ein. Umso schlimmer wird letztlich der unweigerliche Abschied von dem Erhalten-geglaubten. Gaddafi, Ben Ali und Hussein können davon ein Lied singen, auf anders geartete aber irgendwie ähnliche Weise auch ungefähr alle Teilnehmer des Dschungelcamps. Aus Macht und Ruhm wird Würdelosigkeit. Sich rechtzeitig zurückziehen ist etwas, was nur wenigen Menschen in hohen Positionen glückt, aber allen zu empfehlen ist.

Am Wochenende haben sich zwei weitere tragische Personen ins Ensemble der Gescheiterten eingeschrieben: Whitney Houston und Adolf Sauerland. Houston hat man leblos in ihrem Hotelzimmer in Beverly Hills gefunden, wo sie den Grammys beiwohnen wollte, Sauerland hat man kaum antreffen können, dafür aber seinen Namen auf 129 000 Stimmzetteln, die seine Abwahl als Duisburgs Oberbürgermeister besiegelt haben. So plötzlich beide gescheitert sind, so lange war beider Absturz abzusehen.

Houston war der Pop- und Soulstar der 1980er und 90er. Aber seitdem ihre Songs an Massenkompatibilität verloren hatten, tauchte sie vorwiegend ihrer Ehe und ihrer Eskapaden wegen in den Schlagzeilen auf. Sie hat sich gerne betrunken und von ihrem Mann Bobby Brown verprügeln lassen und konnte das zum Schluss besser als singen. Sicher tun sich Parallelen zu den Stars unserer Zeit auf, siehe Rihanna was prügeln und Amy Winehouse was trinken angeht. Aber das allein kann den Ruhm nicht bewahren. Whitney war mit ihren 48 Jahren an sich nicht alt. Sie hätte noch lange leben können. Das macht die Sache traurig. Andererseits war sie zu alt, als dass sie jetzt noch zur Legende à la Club 27 hätte aufsteigen können. Whitney bewegte sich mehr auf David-Hasselhof-Niveau und konnte eher mitleidig belächelt als aufrichtig bewundert werden. Passend dazu wurde sie gerade angeworben in der US-Castingshow X-Factor Jurorin zu sein. Ein letztes Aufbäumen, dass den medialen Tod eher bestätigt als verhindert.

Sauerlands Absturz war weniger langwierig, wenn auch nicht weniger qualvoll und beschämend. Nach der Duisburger Love Parade 2010 bei der 21 Menschen gestorben waren, weigerte sich Sauerland, politische Verantwortung zu übernehmen und gegebenenfalls auch Konsequenzen zu tragen. Er hat eine mögliche Schuld der Stadt ausgeschlossen und diese an den Veranstalter, den McFit-Besitzer Rainer Schaller, weitergereicht, sogar ein Gutachten dazu in Auftrag gegeben und ist den Trauerveranstaltungen fern geblieben. Jetzt haben ihn 129 000 Duisburger Wahlberechtigte des Amtes enthoben. 92 000 Stimmen wären nötig gewesen. Aber Sauerland hatte nicht damit gerechnet, dass diese überhaupt  zusammenkommen würden.

Sauerland ist der einzige CDU-Mann im Bürgermeisteramt einer Stadt im Pott gewesen. Seine Wahl war damals eine Überraschung. Sein Verhalten nach der Loveparade nicht wirklich. Jedenfalls wenn man sich die Öffentlichkeitsarbeit anderer CDU/CSU-Männer in schwierigen Situationen der vergangenen Jahre anguckt. Guttenberg und Wulff agier(t)en ähnlich ungeschickt wie Sauerland. Dabei hatte Wulff nach der Love Parade in einem Interview mit der Bild am Sonntag indirekt Sauerlands Rücktritt gefordert – es gebe einen Unterschied zwischen persönlicher Schuld und politischer Verantwortung, sagte Wulff damals – und weiß diese Worte selbst in die Tat umzusetzen.

Eine Beileidsbekundung und ein schneller Rücktritt hätten Sauerlands öffentlichem Bild mehr genützt. In der Retrospektive wird er nicht gut wegkommen. Ähnlich wie Houston. Lieber ein makelloses Bild langsam verblassen lassen, als es immer wieder mit Schandflecken aufzufrischen. Denn wer zu spät geht, den bestraft das Leben.

“Bitte scheitern sie nach dem Piepton” – von Politik, Presse und Mailboxen

10. Januar 2012

Im vergangenen Jahr gab es in den britischen Medien eine Affäre, die gewisse Parallelen zur aktuellen Wulff-Affäre aufweist. Und könnte Wulff sich einiger der Tricks bedienen, die damals angewendet worden sind, er könnte fein raus sein.

Christian Wulff steht zunehmend unter Druck. Nachdem er erst Geschäfte mit einem Unternehmer abgewickelt hatte und diese auf Nachfrage verschwiegen oder heruntergespielt hat, steht Wulff jetzt als Feind der Pressefreiheit dar, der versucht hat, die BILD von der Berichterstattung über seine Geschäfte abzuhalten. Die Medien zitieren in Teilen den Wortlaut des Wulff-Anrufs auf die Mailbox des BILD Chefredakteurs Kai Diekmann. Wulff habe von “Kriegsführung” gegen die BILD gesprochen. Den Anruf habe er übrigens geführt, während er im nahen Osten für Pressefreiheit geworben habe.

Wulff hätte vorher nicht nur den Wortlaut seiner Nachricht überdenken sollen, sondern auch, ob es schlau ist, auf eine Mailbox zu sprechen, zumal eine, die dem BILD Chef gehört. Dass ersteres eine dauerhafte Aufzeichnung des Anrufs zur Folge hat und letzteres die mediale Verarbeitung des Anrufs, hätte Wulff klar sein müssen.

Was Wulff fehlt, ist Rückendeckung aus dem britischen Boulevard. Dort gab es im vergangenen Jahr einen Mailbox-Skandal, der zum Rücktritt einer ganzen Zeitung vom Markt führte. Die News of the World (NotW) musste im vergangenen Jahr nach 168 Jahren den Betrieb einstellen. Die NotW war Teil des Medienimperiums des Australiers Rupert Murdoch. Im vergangenen Jahr kam heraus, das die Mobiltelefone und Mailboxen von Berühmtheiten, Soldaten, und solchen Leuten Nahestehenden abgehört und gehackt worden waren. Teilweise hatten Journalisten der NotW Nachrichten von Mailboxen gelöscht, wenn diese voll gewesen sind, damit neue Nachrichten draufgesprochen werden konnten. In verschiedenen Medienberichten haben diese Reporter dieses Vorgehen als prinzipiell sehr einfach dargestellt.

Für Wulff nicht einfach genug. Statt sich solcher Techniken zu bedienen – Diekmann hätte niemals böse deswegen sein können: Boulevard schießt nicht auf Boulevard – ruft Wulff nochmal an und entschuldigt sich. Man möchte meinen, lieber Herr Bundespräsident, sie seien selbst schuld. Immerhin sollte man als früherer Freund der BILD auch deren Berichterstattung kennen, ebenso wie deren Verhältnis zu Loyalität.

Sicher, der britische Abhörskandal hat zu einem Gerichtsverfahren und zum Sturz der erfolgreichsten britischen Sonntagszeitung geführt. Aber mehr als ein Sturz, aus welchen Gründen auch immer, hätte und hat der Noch-Bundespräsident nicht zu fürchten. Etwas mehr Nähe zum Boulevard hätte Wulff gut getan, entweder zur BILD oder zur NotW.

Wulff im Schafspelz

8. Dezember 2010

Christian Wulff, seines Zeichens Bundespräsident hat das Gesetz zur Verlängerung der AKW-Laufzeiten unterschrieben. Trotz vieler laut gewordener Stimmen. Sowohl Opposition als auch Bürger haben lauthals ihr Recht auf Meinung und deren freie Äußerung  wahrgenommen. Wissenschaftler und Journalisten haben Fakten, für und wider -vor allem wider-, aufgelistet und Stellung bezogen. Wulff ist das egal. Zumindest hat er keinen stichhaltigen Grund gefunden, die Unterschrift zu verweigern und so dem Gesetzgebungsprozess etwas in den Weg zu werfen.

Vermutlich hat Wulff auch einfach Angst vor den Folgen einer Weigerung gehabt. Die Koalition ist, trotz starker Rückkehr aus der Sommerpause und einem engagierten “Herbst der Entscheidungen”, nicht die stärkste. Die schwache Anfangsphase hängt ihr nach. Wulff war Teil dessen. Als Kandidat für das Amt, welches er jetzt bekleidet, wurde er als Zeichen von Schwäche und Profillosigkeit gewertet. Vor allem im Gegensatz zum Kontrahenten Gauck, dem Kandidaten der Opposition. Wulff muss sich und seinen Parteigenossen der CDU Stärke beweisen, nach innen und außen. Um der Regierung Willen. Um seines Amtes Willen. Um seines Rufes Willen.

Sein Ruf spielt hierbei auch auf anderer Ebene eine Rolle. Charlotte Roche, die Autorin von Feuchtgebiete, hatte Wulff, als “Belohnung” für eine Verweigerung der Unterschrift Sex geboten. Dass Wulff da keinen Bock drauf hat, ist verständlich. Unter den Umständen hätte ich auch unterschrieben. Wer nicht?

Aber bei Wulff geht es um mehr. Wulff ist verheiratet. Er ist Christ. Er bekleidet das höchste Amt der BRD. Wulff hätte durch Sex mit Roche, abgesehen vom Ansehensverlust, seine christliche Moral im Bezug auf seine Treue verloren, wahrscheinlich seine Frau und – insofern Politiker keine Fehler haben und begehen dürfen – vielleicht sein Amt. Außerdem hatte die Öffentlichkeit schon schwer daran zu knabbern, dass seine Frau EIN Tattoo hat. Frau Roche hat sicher mehr, zudem bestimmt – ich habe doch keine Ahnung – diverse Piercings, Zahnersatz -das weiß ich aus der Harald Schmidt Show- und einen -ein paar Seiten gelesen- recht ekeligen Roman, der zudem einen Skandal an sich hervorgerufen hat. Wie hätte Wulff, selbst wenn er Bock gehabt hätte, das durchbringen sollen, ohne alles zu verlieren?

Meine These: Auch wenn Wulff die Argumente der Demonstranten und Gegner der AKW-Laufzeitverlängerung durchaus verstanden und womöglich unterstützt haben mag, auf Roche konnte er sich nicht einlassen. Gott, Ehefrau, Partei und Bevölkerung hätten ihn abgeschrieben, ausgebuht, verstoßen. Dann doch lieber AKWs und ein paar Alternative gegen sich. Und sollte er doch Interesse an der Roche gehabt haben, halte ichs mal mit den Stieber Twins: “Stärke beweisen heißt manchmal Schwäche zeigen”. Insofern: Starker Mann, schwacher Move.


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